Welt, Jana Werner

Hamburg setzt sich für eine härtere Bestrafung von Hasskommentaren ein. Aktuelles Opfer ist die Politikerin Stefanie von Berg, nachdem sie den Bau neuer Moscheen in der Hansestadt gefordert hatte.
Beschimpfungen bis ins Mark, rassistische Beleidigungen, Androhungen von Gewalt und Mord: Jeder neunte Internetnutzer hat sich selbst schon einmal als Opfer sogenannter Hasskommentare im Internet empfunden, wie eine repräsentative Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom 2015 ergab. Für die Mehrheit der Befragten ist so ein Shitstorm längst ein ernstes Problem unserer Zeit. Die Hetze nimmt zu, die Qualität wird schärfer. So wünschen sich 70 Prozent, dass die Strafverfolgungsbehörden verstärkt dagegen vorgehen sollten. Einen Schritt in diese Richtung wagt nun Hamburg. Mit einem Antrag auf der am Mittwoch und Donnerstag in Brandenburg tagenden Justizministerkonferenz will das Bundesland die Debatte vorantreiben.
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Neues Deutschland

Der »Lauf gegen Rechts« in Hamburg hat am Sonntag ein starkes Zeichen gegen Faschismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt. Die Veranstalter zählten fast 2500 Läuferinnen und Läufer, die die 7,4 Kilometer lange Strecke um die Außenalster per pedes absolvierten – darunter Robin Himmelmann, Torwart des Fußball-Zweitligisten FC St. Pauli, der nach 38 Minuten und 52 Sekunden ins Ziel trottete. Mit am Start war auch Oke Göttlich, Präsident des Kiezklubs. Der Sieger heißt Dennis Dodt (24:48), als schnellste Frau überquerte Wiebke Langer (30:59) die Ziellinie.

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taz.de

Der Verfassungsschutz hat die „Identitäre Bewegung“ auf dem Schirm. In einigen Bundesländern wurde die Schwelle für eine Beobachtung der Rechten erreicht.
Der Verfassungsschutz hat die sogenannte „Identitäre Bewegung“ ins Visier genommen. Einige Landesämter schauten sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht sei, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. „Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind.“
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taz.de
Die rechtspopulistische Partei wurde nicht zum Leipziger Gläubigentreffen eingeladen. Jetzt eskaliert der Streit mit der Katholischen Kirche.
Der freundliche ältere Herr will ja keine Panik verbreiten – aber diese Tasche! Eine weiße Umhängetasche, herrenlos, steht da auf einem Stuhl, gefüllt mit irgendetwas. Mit einer Bombe? Der besorgte Zuhörer der Veranstaltung „Von der seltsamen Rückbesinnung auf das ‚Christliche Abendland‘. Populismus, Nationalismus, Neue Rechte in Europa“ auf dem Katholikentag in Leipzig schnappt sich die Tasche, geht mit ihr ein paar Schritte zu einem der Organisatoren der Veranstaltung, sagt entschuldigend, das sei ja „vielleicht übervorsichtig“, aber: diese Tasche!
Erlöste Christenmenschen sollten ja eigentlich keine Angst mehr haben, aber auf diesem großen Christentreffen mit rund 32.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern lagen die Nerven in Sachen Gefahr von rechts blank. Genauer: Das Thema des neuen Rechtspopulismus in Deutschland verschaffte dieser großen Versammlung der gläubigen Menschen katholischer Konfession nicht nur eine unerwartet große mediale Aufmerksamkeit. Sondern auch einen handfesten Konflikt mit Leuten, deren Umfeld man alles zutraut.
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Hamburger Abendblatt, Jens Meyer-Wellmann

Immer häufiger ziehen Wirte Zusagen für Vermietungen an die AfD zurück. Partei macht Drohungen aus linker Szene verantwortlich.
Die AfD hat in Hamburg nach eigener Aussage immer größere Schwierigkeiten, Räume für Veranstaltungen zu finden. Die Partei macht dafür vor allem linke Aktivisten aus der sogenannten Antifa-Szene verantwortlich.
Diese bedrohten häufig Gastwirte, die Räume an die AfD vermietet hätten – sodass die Vermietungen zurückgezogen würden, so die AfD. Diese Entwicklung habe sich in den vergangenen Monaten verschärft.
AfD: Reaktionen anderer Parteien sind undemokratisch
"Das Spektrum reicht von presseöffentlichen Aufforderungen, keine Räume an die AfD zu vermieten, öffentlichen Boykottaufrufen bis hin zu mündlichen direkten oder indirekten Bedrohungen", sagte AfD-Landeschef Bernd Baumann. "Hier kommt es zu anonymen Drohanrufen bis hin zu Briefen, in denen dem Wirt oder Vermieter negative Konsequenzen angedroht werden."
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