Gemeinsam ein Zeichen setzen gegen den Krieg!

Seit dem 19. Januar führt die Türkei einen Angriffskrieg gegen die
Region Afrin in Nordsyrien durch. Mit Hilfe von islamistischen Milizen
greift die türkische Armee ein Gebiet an, das bislang vom Krieg
weitgehend verschont geblieben war. Kurd*innen und Araber*innen,
Ezid*innen, Alevit*innen und Suryoye (aramäische Christ*innen) lebten
dort bislang friedlich zusammen, Tausende Flüchtlinge aus anderen Teilen
Syriens fanden dort Zuflucht. Durch die türkischen Bombardements sind
bislang Hunderte Zivilist*innen getötet worden. Und auch im eigenen Land
geht der türkische Präsident Erdoğan gegen Kritiker*innen des Krieges
vor, etliche hundert Menschen wurden bislang aufgrund kritischer
Äußerungen zum Krieg verhaftet.

Die Bundesrepublik vermeidet es, eine klare Haltung gegen diesen
völkerrechtswidrigen Krieg einzunehmen und sich für den Frieden in der
Region einzusetzen. Dabei sind es auch deutsche Panzer, mit denen die
türkische Armee gegen die mehrheitlich kurdische Bevölkerung in
Nordsyrien vorgeht.

Wir sagen: Stoppen wir diesen Irrsinn! Lasst uns gemeinsam ein Zeichen
gegen den Wahnsinn des Krieges setzen: Frieden für Afrin, für Rojava,
für Syrien! Kommt zur Demonstration und anschließenden Lichterkette um
die Alster:

Samstag, 24.2.2018: 16 Uhr Demonstration, Hauptbahnhof – 17.30 Uhr
Lichterkette um die Binnenalster

Solidaritätskomitee mit Afrin

In der Hamburger Zentralbibliothek wird am Dienstag (16.00 Uhr) eine Ausstellung über die britischen Militärprozesse gegen NS-Kriegsverbrecher nach 1945 eröffnet. Das bei den Bombenangriffen verschonte Curio-Haus an der Rothenbaumchaussee war nach Angaben der KZ-Gedenkstätte Neuengamme bis 1949 Schauplatz von 188 Militärgerichtsverfahren gegen 504 Angeklagte. Wegen ihrer Bedeutung werden die Curio-Haus-Prozesse auch als das "Nürnberg der britischen Besatzungszone" bezeichnet. Das Gericht im Hamburger Haus der Lehrergewerkschaft verhandelte vor allem über Verbrechen von SS-Leuten in den KZs Neuengamme und Ravensbrück (Brandenburg).
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Die Ausschwitz-Überlebende und Sängerin Esther Bejarano sowie der Rapper und Sozialarbeiter Kutlu Yurtseven stehen seit zehn Jahren im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus gemeinsam auf der Bühne. Im Interview sprechen sie über ihre Motivationen, Kontinuitäten des Rassismus sowie (künstlerischen) Widerstand.
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NDR Info, Stefan Schölermann

Das Leben eines Polizeibeamten ist strenger geregelt als das eines Zivilisten: Polizisten müssen sich auch im Privatleben so verhalten, dass das Ansehen ihres Dienstherren keinen Schaden nimmt. Umgangssprachlich nennt man das "Wohlverhaltenspflicht". Kontaktpflege zu rechtsextremen Vereinigungen gehört nicht dazu. Genau solche Kontakte aber hat der Fraktionsvorsitzende der AfD im Schweriner Landtag, Nikolaus Kramer, in seiner Zeit als aktiver Polizeibeamter unterhalten. Das geht aus Unterlagen hervor, die NDR Info vorliegen.
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taz-nord

Der Erdoğan-kritische Journalist Adil Yiğit lebt seit über 30 Jahren in Deutschland. Jetzt droht ihm die Abschiebung. Ein Gespräch über hartnäckige Hoffnungen.

taz: Herr Yiğit, im April feiern Sie Ihren 60. Geburtstag. Wissen Sie schon, wo Sie feiern werden?
Adil Yiğit: Ehrlich gesagt weiß ich das noch nicht genau. Ich denke, ich werde im kleinen Freundeskreis feiern. Hoffentlich hier in Hamburg.

Ihre Aufenthaltsgenehmigung endet am 20. Februar. Das zuständige Amt hat angekündigt, eine Verlängerung nicht genehmigen zu wollen. Dagegen haben Sie allerdings Einspruch eingelegt. Haben die Behörden darauf bereits reagiert?
Nein. Mein Anwalt hat schon im Dezember eine Stellungnahme zu meinem Bescheid abgegeben. Das Amt begründet den Bescheid unter anderem damit, dass ich nicht erwerbstätig bin. Allerdings besuche ich seit November eine Maßnahme des Arbeitsamtes, um wieder als Sozialarbeiter arbeiten zu können. Bisher habe ich trotzdem noch keine Antwort auf meinen Einspruch erhalten, überhaupt keine Reaktion.

Also müssen Sie einfach abwarten?
Es scheint so. Für mich ist das alles ein großes Fragezeichen. Ich weiß nicht, warum das so lange dauert.
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