An der Kundgebung des Hamburger Bündnisses gegen Rechts am Samstag, den 29.01.2011 in Harburg haben über 400 Menschen, junge und alte AntifaschistInnen, MigrantInnen und KünstlerInnen, WissenschaftlerInnen und Stadtteilinitiativen, Gewerkschaften, NS-VerfolgtenOrganisationen, Kirchen und Parteien teilgenommen, um mit uns gemeinsam und solidarisch gegen die Neonazis zu protestieren. „Wir haben heute ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Neofaschismus in Hamburg gesetzt. Unsere Strategie, die Nazis mit einem großen Protestbündnis gesellschaftlich zu isolieren ist aufgegangen“, sagt Bela Rogalla vom Hamburger Bündnis gegen Rechts.

Es ist ein Skandal, dass Innensenator Vahldiek (CDU) den mehrfach wegen Volksverhetzung strafrechtlich verurteilten Neonazis Thomas Wulff als Versammlungsleiter und Redner auf der Kundgebung der NPD Hamburg akzeptiert hat.
Die Polizeiführung hat mit einem martialischen Polizeiaufgebot die Neonazi-Kundgebung abgeschirmt, im Einsatz waren vier Wasserwerfen und ein Räumpanzer sowie tausend Polizisten. Außerdem wurden von Seiten der Polizei willkürlich und unverhältnismäßig Platzverweise gegenüber AntifaschistInnen angeordnet. So auch gegenüber einer Rednerin von der Vereinigung Verfolgter des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die nur auf Umwegen zu unser Kundgebung kommen konnte.

Die polizeilichen Absperrungen und Maßnahmen waren unverhältnismäßig, weil von der Kundgebung des Hamburger Bündnisses gegen Rechts zu keinem Zeitpunkt Provokationen gegenüber der Polizei ausgegangen sind. Wir fordern von Innensenator Vahldiek, dass die Kundgebung der NPD in Hamburg am 12.Februar 2011 auf dem Gänsemarkt verboten wird. Sollte dies nicht der Fall sein, werden wir alle Menschen in Hamburg aufrufen den Nazis in der Hamburger Innenstadt den Platz streitig zu machen, um ein klares Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und
Neofaschismus zu setzen.