Termine

Do. 1. November 2012

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Verfassungsschutz auflösen oder reformieren?
19 Uhr, Georg-Asmussen-Haus, großer Saal, Böckmannstr. 3, 20099 Hamburg St. Georg
(Nähe Hbf. oder U-Bahn Lohmühlenstraße)

mit

Steffen Dittes

Referent für Innenpolitik/Antifaschismus, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Mitarbeit u.a. im NSU- Untersuchungsausschuss Thüringen

Conny Kerth
Bundesvorsitzende der VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

Christiane Schneider
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, Innenpolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE

Veranstalter AG Antifa der LINKEN in Kooperation mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA Hamburg) und Avanti – Projekt undogmatische Linke

Eintritt frei


Seit dem zufälligen Auffliegen der neonazistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) vor einem Jahr wird immer deutlicher, dass die rassistische Mordserie nur durch ein eklatantes Versagen der Sicherheitsbehörden möglich war. Vor allem der Verfassungsschutz steht zu Recht in der Kritik: Akten wurden vernichtet, Spuren nicht verfolgt, die Ermittlungsarbeit der Polizei und der eingerichteten Untersuchungsausschüsse massiv behindert. Aufgrund dieser Pannen und Vertuschungen mussten letztendlich schon vier Chefs von Bundes – bzw. Landesämtern des Verfassungsschutzes gehen.

In Politik, Medien und Öffentlichkeit wird immer lauter gefragt, ob es eigentlich eines Inlandsgeheimdienstes bedarf, oder ob dessen nun offenkundige Praktiken nicht viel mehr Teil des Problems sind. Braucht eine offene Gesellschaft einen Geheimdienst für ihre Sicherheit, oder sollte sie lieber auf ihre eigenen demokratischen Prozesse zur Bekämpfung von rassistischen und antidemokratischen Kräften vertrauen? Ist ein geheim arbeitender Nachrichtendienst kontrollierbar oder sollte er lieber abgeschafft werden? Diese und Eure Fragen wollen wir mit Euch diskutieren.

Mitglieder und Anhänger extrem rechter Parteien und Organisationen wie NPD oder sog. „Freie Kameradschaften“ und Verbindungen haben keinen Zutritt und sind nach § 6 des VersG von der Veranstaltung ausgeschlossen

 


Fr. 2. November 2012

im Rahmen des Antifa-Cafes
1 Jahr NSU: Rückblick, Aktuelles und Mobilisierung zur Demo in Hamburg am 03.11.:
„Rassismus entgegentreten, Faschismus bekämpfen, Verfassungsschutz auflösen“
in der Hafenvokü, Hafenstraße 116
geöffnet ab 19 Uhr, Veranstaltungsbeginn 20 Uhr

Ein Jahr nach der Aufdeckung des NSU-Terrors

Im Zuge der Aufklärung des NSU-Terrors werden immer neue Versäumnisse und Vertuschungen der beteiligten Verfassungsschutzämter in Thüringen und Sachsen aufgedeckt. Doch sind diese „Probleme“ wohl eher im „System Inlandsgeheimdienst“ angelegt. So soll am Beispiel der Hamburger
Behörden, insbesondere des Verfassungsschutz, gezeigt werden, wie diese in den letzten 20 Jahren entweder brisante Erkenntnisse über militante Neonazis nicht hatten oder ihre Erkenntnisse nicht veröffentlicht bzw. gehandelt haben. Somit geht es auch um die Frage, inwieweit in Hamburg
der Verfassungsschutz und Co. mit militanten Nazistrukturen (ähnlich dem sog. „NSU“) umgegangen sind bzw. wären. Abschließend soll dann gemeinsam erörtert werden, ob überhaupt ein Inlandsgeheimdienst zur Bekämpfung der extremen Rechten nötig ist und was mögliche
Alternativen sein könnten.

Referent_in von Avanti – Projekt undogmatische Linke
weitere Infos: Antifa-Café