Sa., 30.01.2010

  • NPD-Stand

in Blankenese, Blankeneser Bahnhofstr. 26

Der NPD-Stand konnte auch in Blankenese, am Jahrestag der Machtübertragung an Adolf Hitler isoliert werden

Am 30. Januar, dem Tag der Machtübertragung an Adolf Hitler 1933 (Infos siehe hier) wurde der NPD ein Infostand in Blankenese vom Bezirksamt genehmigt. Ab 9 Uhr baute die NPD ihren Stand direkt vor der Johannis-Apotheke auf. Stand und Materialien wurden vorher von den Nazis aus dem Haus von Jürgen Rieger abgeholt! Genau genommen baute nur Raphael Niemann den NPD-Stand auf, alle weiteren 6-8 Nazis standen herum und quatschten. Der Nazistand wurde dieses Mal von noch mehr Polizei bewacht, als mittlerweile üblich. Auch hatte die Polizei wieder eine Hundestaffel dabei. Wir erinnern an den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz mit Hundebissverletzungen gegen protestierende Antifaschisten und einem Familienvater im eigenen Garten bei einem NPD-Stand am 12.12.09 in Blankenese. Dieser Einsatz führte zu scharfer Kritik in der Öffentlichkeit (Infos hier.)

Bis zu 40 Antifaschistinnen und Antifaschisten kamen nach Blankenese, um gegen die die NPD zu protestieren. Es wurden Müllsäcke aufgestellt und Flugblätter verteilt. Die meisten Blankeneser lehnten die NPD ebenfalls ab, allerdings stimmten nicht alle mit unserer Protestform überein.

Die Polizei ließ wieder junge Antifaschisten nicht zum Protestort durch, mit der Begründung, dass keine Gegenkundgebung angemeldet war. Eine Kundgebung wäre von der Einsatzleitung allerdings nur 100 Meter weiter weg vom Nazistand genehmigt worden. Auch sollen Platzverweise ausgesprochen worden sein.

Seit Tagen laufen Dokumentationen über die Verbrechen der deutschen Faschisten im Fernsehen. Am 27. Januar jährte sich der 65. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz. Von Politikern aller Parteien ist immer wieder zu hören, Auschwitz darf sich nicht wiederholen. Von daher ist es ein Hohn, dass die Polizei antifaschistischen Protest von jungen Menschen nicht zulässt und den Protest in die Nebenstraße abdrängen möchte.

Die Bezirksversammlung Nord hat letzte Woche andere Konsequenzen gezogen und einen mutigen Beschluss gegen Neofaschismus gefasst. In dem Beschluss wird die Bezirksverwaltung Nord aufgefordert, bei Anträgen auf Genehmigung von Informationsständen insbesondere die Sicherheitsaspekte zu berücksichtigen. Mit dieser Beschlusslage wurde der NPD letzte Woche kein Stand im Bezirk Nord genehmigt. (Infos hier)

Mögen die anderen Bezirke in Hamburg dieses vorbildliche Verhalten übernehmen.



   isolierter NPD-Stand vor der Johannis-Apotheke


   Antifaschistischer Protest