junge Welt, Kristian Stemmler

Satire ist normalerweise nicht das Instrument, mit dem Neonazis in öffentlichen Diskursen operieren. Angesichts der Nachricht über ein Vorhaben der »Bürgerbewegung pro Deutschland« könnte man an eine Ausnahme glauben: Die rechte Splitterpartei mit Sitz in Berlin-Marzahn hat über ihren Bundesvorsitzenden Manfred Rouhs eine Demonstration unter dem skurrilen Mottto »Solidarität mit Donald Trump« für den 8. Juli in Hamburg, den zweiten Tag des G-20-Gipfels in der Hansestadt, angemeldet. Und: Die Demo soll durch das Schanzenviertel führen, traditionell Zentrum linken Widerstands.

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Neues Deutschland, von Sebastian Weiermann

AfD-Fraktionsmitglied Kay Gottschalk stellt sich ebenfalls auf. Hamburger AfD-Mitglieder verteilen beim Essener Parteitag Flugblatt gegen ihn. Gottschalk teilt mit, bald in NRW zu leben

Langsam ist es soweit - die Parteien in den Bundesländern stellen ihre Listen für die Bundestagswahl auf. So auch die Alternative für Deutschland in Nordrhein-Westfalen. Wahlversammlungen bei der AfD in NRW sind immer ein besonderes Happening. Nach stundenlangen Debatten über Formalitäten, etwa bei der Frage ob die Kandidaten einzeln oder im Block gewählt werden oder wie lange sie sich vorstellen dürfen, geht es endlich mit den Vorstellungen los.

Beim ersten Platz auf der Landesliste für die Bundestagswahl geht es zwar faktisch nur um ein Symbol, denn beim derzeitigen Stand dürfte mehr als eine Handvoll Rechtspopulisten aus NRW in den Bundestag einziehen. Aber Symbole und Machtspiele sind in der AfD wichtig. Besonders der nordrhein-westfälische Landesverband ist derzeit von Streitigkeiten beherrscht. Vor knapp drei Wochen in Oberhausen hatte der Landessprecher Marcus Pretzell bei einem Parteitag noch erklärt: »Mit Martin Renner ist kein Wahlkampf möglich.« Renner ist neben Pretzell der zweite Landessprecher. Daraufhin wurde hinter verschlossener Tür über zwei Stunden schmutzige Wäsche gewaschen – mit dem Ziel Martin Renner aus dem Landesvorstand abwählen. Damit scheiterte Pretzell. Zwar fand sich seinerzeit eine Mehrheit gegen Renner, diese reichte allerdings nicht aus. Das für eine Abwahl nötige Quorum von zwei Dritteln wurde nicht erreicht.

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The Huffington Post, von Konstanze Sailer

Nach zahlreichen Menschen, die vor etwa acht Jahrzehnten in einem Naheverhältnis zum NS-Regime gestanden waren, sind heute immer noch Straßen in Hamburg, München, Wien und zahlreichen anderen Städten in Deutschland und Österreich benannt.

Einige dieser Straßenschilder erhalten erklärende Zusatztafeln, doch solche Geschichtskosmetik reicht nicht aus.

Viele renommierte Persönlichkeiten machten zur Zeit des Nationalsozialismus zum Teil glänzende Karrieren; in Wissenschaft und Kunst, in Wirtschaft und Politik. Den Jahren der nach Kriegsende zum Teil nur zögerlichen Aufarbeitung der NS-Geschichte folgten Jahrzehnte der umfassenden Forschung und Dokumentation.

Erinnerungsdefizite bestehen jedoch auch heute noch im Umgang mit jenen Straßennamen, die nach wie vor nach Menschen benannt sind, die ein Naheverhältnis zum NS-Regime hatten. Die Namensgeber waren teils NSDAP-Mitglieder oder in NSDAP-Vorfeldorganisationen engagiert, viele sympathisierten offen mit der rassistischen NS-Diktatur, teils aus innerer Überzeugung, teils aus Karrierestreben, indem sie sich dem Regime geradezu andienten.

Kunstaktion von Konstanze Sailer hier

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junge Welt, Markus Bernhardt

Schon jetzt hat die Vermietung von Räumlichkeiten an die AfD für das Maritim-Hotel ernsthafte Konsequenzen. So haben verschiedene Organisationen und Initiativen ihre ursprünglich getätigten Buchungen bereits storniert.

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taz
Y’Akoto ist in Ghana aufgewachsen und kam mit elf Jahren nach Deutschland. Die Musikerin spricht über ihre Erfahrungen mit Rassismus.

taz: Hallo Y’Akoto, wie gehen Sie damit um, dass die politische Devise derzeit Abschottung ist?
Y'Akoto: Als Künstlerin beobachte ich, als schwarze Frau spüre ich. Meine Wahrnehmung ist, dass die Welt immer wieder von globalem Chaos erschüttert worden ist. Es gibt Entwicklung und Rückschritte und derzeit befinden wir uns in einer Phase des Rückschritts.

taz: 2015 und 2016 engagierten sich viele Menschen, um Geflüchtete willkommen zu heißen und jetzt gibt es Donald Trump in den USA, Marine Le Pen in Frankreich oder eine erstarkende AfD in Deutschland. Meinen Sie das mit Rückschritt?
Y'Akoto: Es ist mir peinlich, was passiert, weil wir uns zurückbewegen, statt nach vorne. Als Künstlerin will ich aber Anlass zu Hoffnung geben und deshalb schreibe ich Textzeilen wie „No time to fake it, we can make it.“ Wir sind hier und uns kann man nicht einfach abräumen. Das ist unser Planet und wir können und wollen nicht auf dem Mond leben.

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