Antifaschistische Koordination Lübeck

Am 24. Mai 2016 lud der Vorstand der «Jungen Alternative Schleswig-Holstein» (JA) unter der Leitung von Leonhard Rehfeldt aus dem Kreis Herzogtum Lauenburg zu ihrem vierten Stammtischtreffen ein, das dieses Mal erneut in Lübeck stattfinden sollte. In locker gehaltener Runde wollte die «JA Schleswig-Holstein» vor allem für Interessent_innen einen Überblick über die «Junge Alternative» als Organisation geben und sich vorstellen. Ein mögliches Thema beim Stammtisch in Lübeck wäre der erhoffte Wahlsieg des stellvertretenden Bundesparteiobmanns Norbert Hofer von der extrem rechten «Freiheitlichen Partei Österreichs» (FPÖ) gewesen, der allerdings am vergangenen Sonntag die Wahl gegen seinen grünen Herausforderer Alexander Van der Bellen verlor.
Die Verbindung zur FPÖ kommt nicht von ungefähr: Die «Junge Alternative für Deutschland» versucht nach Vorbild der FPÖ, die als Burschenschaftspartei verstanden werden kann, eine ähnliche Struktur in der «Alternative für Deutschland» (AfD) zu etablieren bzw. diese durch Burschenschafter und andere Verbindungsstudenten zu dominieren.
Weiterlesen
taz-hamburg. Katharina Schipowski
Für Schwarze, die auf St. Pauli mit Drogen erwischt werden, gilt ein härteres Strafmaß als für Weiße. Das ist rassistisch und weit weg vom Rechtsstaat.
 Das Vorgehen von Senat, Justiz und Polizei gegen afrikanische Geflüchtete auf Hamburg-St. Pauli ist widerwärtig, erbärmlich und weit weg von rechtsstaatlichen Prinzipien. Nicht nur steht dort eine bestimmte Gruppe unter pauschalem Tatverdacht. Auch gelten für sie andere Maßstäbe: Wenn ein Weißer mit 0,5 Gramm Marihuana erwischt wird, muss er seine Personalien aufgeben und bekommt einen Brief mit der Information, dass von einer Strafverfolgung abgesehen wird.
Wenn ein Schwarzer mit der gleichen Menge erwischt wird, kommt er in U-Haft – weil Refugees generell Fluchtgefahr unterstellt wird. Außerdem geht die Justiz davon aus, dass Geflüchtete, die Drogen haben, zwangsläufig Handel treiben, da sie ja sonst kein Einkommen haben. Im unverhältnismäßigen Strafmaß gipfelt dann der hässliche Rassismus der Rechtsprechung.
http://www.taz.de/!5309746/
Welt, Jana Werner

Hamburg setzt sich für eine härtere Bestrafung von Hasskommentaren ein. Aktuelles Opfer ist die Politikerin Stefanie von Berg, nachdem sie den Bau neuer Moscheen in der Hansestadt gefordert hatte.
Beschimpfungen bis ins Mark, rassistische Beleidigungen, Androhungen von Gewalt und Mord: Jeder neunte Internetnutzer hat sich selbst schon einmal als Opfer sogenannter Hasskommentare im Internet empfunden, wie eine repräsentative Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom 2015 ergab. Für die Mehrheit der Befragten ist so ein Shitstorm längst ein ernstes Problem unserer Zeit. Die Hetze nimmt zu, die Qualität wird schärfer. So wünschen sich 70 Prozent, dass die Strafverfolgungsbehörden verstärkt dagegen vorgehen sollten. Einen Schritt in diese Richtung wagt nun Hamburg. Mit einem Antrag auf der am Mittwoch und Donnerstag in Brandenburg tagenden Justizministerkonferenz will das Bundesland die Debatte vorantreiben.
Weiterlesen

Neues Deutschland

Der »Lauf gegen Rechts« in Hamburg hat am Sonntag ein starkes Zeichen gegen Faschismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt. Die Veranstalter zählten fast 2500 Läuferinnen und Läufer, die die 7,4 Kilometer lange Strecke um die Außenalster per pedes absolvierten – darunter Robin Himmelmann, Torwart des Fußball-Zweitligisten FC St. Pauli, der nach 38 Minuten und 52 Sekunden ins Ziel trottete. Mit am Start war auch Oke Göttlich, Präsident des Kiezklubs. Der Sieger heißt Dennis Dodt (24:48), als schnellste Frau überquerte Wiebke Langer (30:59) die Ziellinie.

weiterlesen

taz.de

Der Verfassungsschutz hat die „Identitäre Bewegung“ auf dem Schirm. In einigen Bundesländern wurde die Schwelle für eine Beobachtung der Rechten erreicht.
Der Verfassungsschutz hat die sogenannte „Identitäre Bewegung“ ins Visier genommen. Einige Landesämter schauten sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht sei, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. „Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind.“
Weiterlesen