Aufruf +++ Zeit zu handeln: Keinen Raum der AfD +++ jetzt unterschreiben
Barmbek sagt nein: kein Naziladen in der Fuhle
Kommt zu den Mahnwachen, jeden Di.+Do. 17-19 Uhr, Sa. 11-13 Uhr, Fuhlsbüttler Str. 257
Noch nicht einmal Aufklärung, Gedenken an Süleyman Taşköprü
22. Juli bis 6. August 2017

5. Dezember 2016
Protestkundgebung:

Gegen rechte Ideologen und Geheimdienste
Ex-Chef des Verfassungsschutzes referiert bei braunem Bildungsverein

Der ehemalige Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz Thüringen, Helmut Roewer, soll am Montag den 5. Dezember 2016 bei der extrem rechten Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft e.V. (SWG) referieren. Dagegen protestieren wir. Roewer steht beispielhaft für die massive staatliche Unterstützung von Nazistrukturen in Thüringen der 1990er Jahre. Diese Protektion und Förderung galt auch dem sog. Thüringer Heimatschutz (THS), der direkten Vorfeldorganisation des NSU-Terrornetz-werkes.
Heute gehört Roewer zur Neuen Rechten, referiert bei Naziburschenschaften, publiziert in braunen Kleinverlagen seine geschichtsrevisionistische Weltsicht und redet einen rechten Umsturz herbei. Sein letztes Buch: „Auf dem Weg zur Weltherrschaft – Warum England den Ersten Weltkrieg auslöste und Amerika ihn gewann“ ist denn auch Thema seines angekündigten Vortrags. Tenor: Eine „anglo-amerikanische Geld- und Machtelite gegen Ende des 19. Jahrhunderts“ habe den ersten Weltkrieg angezettelt, um das aufstrebende Deutsche Reich zu stoppen…
Wir nehmen den Auftritt von Ex-Geheimdienstchef Roewer bei der SWG bewusst zum Anlass, nicht nur die braunen Aktivitäten zu thematisieren, sondern auch die Rolle des Verfassungsschutzes. Der Geheimdienst untergräbt mit seinen grundrechtsgefährdenden und unkontrollierbaren Instrumentarien die Demokratie. Er musste als Frühwarnsystem kläglich scheitern, hat den Neofaschismus nicht nur klein geredet, sondern die Nazi-Szene personell und finanziell unterstützt.

Aufruf hier


Wir fordern:   #                                                                                                                                           
- Schluss mit den Bildungsveranstaltungen der SWG
- Aberkennung der Gemeinnützigkeit
- Lückenlose Aufklärung der Mordserie des NSU auch in Hamburg
- Abschaffung des Verfassungsschutzes
- Antifaschismus muss Aufgabe der Zivilgesellschaft sein

Kundgebung am 5. Dezember 2016, 18.00 Uhr
Vor Palmaille Haus Nr. 29

Hamburger Bündnis gegen Rechts

19. November 2016
Kein AfD-Aufmarsch in Hamburg

 

Auch am 19.11.2016 kein AfD-Aufmarsch durch Hamburg
– um kurz nach 16.00 Uhr war der Spuk auch schon wieder
vorbei & die Kundgebung der AfD beendet.

Danke an euch alle, die ihr den vielfältigen Aufrufen gefolgt seid
um zusammen, entschlossen und lautstark gegen die AfD zu protestieren.

Wie schon im letzten Jahr ist auch heute durch
die Entschlossenheit der über 1.000 Gegendemonstranten_innen
die rechte Partei AfD an ihrem Aufmarschversuch gescheitert.

Wir haben es wieder getan! Entschlossen, gemeinsam & mit vielen.
Die soziale Alernative sind wir!

          

Von den erwarteten 500 Teilnehmer_innen hat die AfD nicht mal 100 auf die Straße gebracht. Begleitet von einem lautstarken Pfeifkonzert, Sprechchören wie „Ganz Hamburg hasst die AfD“, „Eure Kinder werden so wie wir!“, Alerta, Alerta, Antifaschista!“ und viele mehr hat die AfD ihre Kundgebung innerhalb der Absperrgitter umgeben von einem Polizeicordon ohne Publikum abgespult. Die geplante Demonstration ist ausgefallen und die 60 – 70 Teilnehmer_innen sowie Hauptredner Dirk Nockemann, der sichtlich erbost über die geringe Teilnehmer_innenanzahl war, sind kurz nach 16.00 Uhr von der Polizei vom Hachmannplatz weg eskortiert worden.

Wir haben die AfD mit über 1.000 Gegendemonstrant_innen ausgepfiffen und gezeigt, was Hamburg von Ihnen hält: Nichts! Danke auch an das Schauspielhaus, das wie schon so oft mit dem Banner „Kein Platz für Nazis“ unseren Protest unterstützt hat.

            

Weiter gemeinsam gegen die AfD!

Wir sind die vielen, die für eine Gesellschaft ohne Konkurrenz und Hass stehen. Diejenigen, die keine Grenzen kennen und für die Bewegungsfreiheit für alle ein Menschenrecht ist.

Die soziale Alternative sind wir!

Euer HBgR

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Zusammen, entschlossen, grenzenlos solidarisch
 -
Die soziale Alternative sind wir!

 

Die AfD marschiert durch Hamburg und niemand protestiert?
No way!

Wir, das Hamburger Bündnis gegen Rechts und das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Hamburg rufen gemeinsam dazu auf, mit uns an diesem Tag gegen die AfD auf die Straße zu gehen und unseren Protest laut und vielfältig zu äußern.

AfD-Demo: Samstag, 19.11.2016, 14.30 Uhr Hachmannplatz (Hbf)

Hauptredner wird Dirk Nockemann sein, seines Zeichens stellvertretener Landesvorsitzender der Hamburger AfD und Ex-Spitzenkandidat der Schill-Partei. Bisher ist unklar, ob die AfD eine Demonstration oder eine Kundgebung abhalten wird. Dies soll ihren eigenen Angaben zufolge von der "Anzahl der Teilnehmer" abhängen.
Auf dass sie gar nicht erst los laufen. Wir sehen uns Samstag!

 Solltet ihr festgnommen werden, oder beobachten, dass jemand verhaftet wird, meldet euch beim Ermittlungsausschuss unter folgener Nummer:
040 432 78 778
Ihr bekommt dann die Unterstützung eines Anwalts/einer Anwältin.
Passt auf euch auf am Samstag und seid am besten nicht alleine unterwegs!

Mit solidarischen Grüßen HBgr & AgR Hamburg

www.keine-stimme-den-nazis.org

https://www.facebook.com/Hamburger-B%C3%BCndnis-gegen-Rechts-462790577094179/https://www.facebook.com/AgRHamburg/?fref=ts

 

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Pressemitteilung 18.November 2016:
Hamburger Bündnis gegen Rechts und Kampagne Aufstehen gegen Rassismus kündigen Protest gegen AfD-Veranstaltung am 19.11.2016 an
 

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) und die Kampagne Aufstehen gegen Rassismus (AgR) rufen für Samstag den 19.11.2016 zum Protest gegen eine angekündigte Demonstration der AfD auf. Die rechtspopulistische Partei will um 14:30 Uhr auf dem Hachmannplatz für ein härteres Durchgreifen der Hamburger Polizei und Justiz demonstrieren. Anlass ist der Tod eines 16-Jährigen am 22.10.2016 an der Kennedybrücke, den die Partei als direkte Folge der Regierungspolitik interpretieren will [1]. Die AfD-Abgeordnete Nicole Jordan hatte den Mordfall bereits für eine Stimmungsmache gegen Weltoffenheit und Presse zu instrumentalisieren versucht [2]. Beim letztjährigen Versuch der AfD, in Hamburg zu demonstrieren, wurde sie von über Tausend Menschen am Marschieren gehindert ... weiterlesen

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Aufruf hier zum Download & Weiterverteilen!

Nachdem die rechte Partei AfD im letzten Jahr durch die Entschlossenheit hunderter Menschen an ihrem Aufmarschversuch gescheitert ist, will sie am Samstag den 19.11.2016 erneut den Versuch machen in Hamburg aufzumarschieren.

Für uns ist klar: Wir werden es wieder tun!
Entschlossen, gemeinsam, mit vielen.

Unter dem Motto „Die Opfer von Straftaten nicht vergessen – mehr Sicherheit für Hamburg. Polizei und Justiz müssen endlich durchgreifen.“ versucht die AfD Vorfälle, wie den Mord an einem 16-jährigen an der Alster für ihre rassistische Hetze zu instrumentalisieren. Ganz im Stile der Schill-Partei soll bei diesem Aufmarsch „hartes Durchgreifen“ von Polizei und Justiz gefordert werden. Wer das in Hamburg hört, erinnert sich sofort daran, was das bedeutet: Tod durch Brechmitteleinsätze, Forderung nach Kastration von Sexualstraftätern und Einrichtung von Gefahrengebieten.

Die AfD marschiert durch Hamburg und niemand protestiert? No way!

Wir, das Hamburger Bündnis gegen Rechts und das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Hamburg rufen gemeinsam dazu auf, mit uns an diesem Tag gegen die AfD auf die Straße zu gehen und unseren Protest laut und vielfältig zu äußern.

AfD-Demo: Samstag, 19.11.2016, 14.30 Uhr Hachmannplatz (Hbf)                          
Aufruf hier zum Download & Weiterverteilen!

 

 

 


unsere Bildergalerie:
und weitere Bilder unter
https://linksunten.indymedia.org/de/node/190159

 

Aktionen gegen den Naziaufmarsch
in Stade am 10.9.16

 

Danke, dass Ihr nach Stade gekommen seid, um sich den Nazis in den Weg zu stellen! Die Nazis kamen erst mit zwei Stunden Verspätung aufgrund eines Kabelbrandes bei der Bahn an. Die Polizei war mit 800 Mann im Einsatz und sperrte die Stadt hermetisch ab und verhinderte damit auch einen Protest von vielen Menschen in Sicht- und Hörweite der Nazis. Trotzdem konnten viele durchfluten und auf die Route des Naziaufmarsches gelangen. Es gab mehrere Blockaden, die zwar von der Polizei geräumt wurden, aber letztlich zu einer Verkürzung der Naziroute führten. Leider konnten wir nicht genug politischen Druck aufbauen, um zu erreichen, dass die Nazis nicht marschieren konnten. Wir hätten es richtig gefunden, im Vorfeld gegen die verbotene antifaschistische Kundgebung juristisch vorgehen. Aber zum Glück hatten wir gutes Wetter und die Stimmung war gut. Bis zum nächsten Mal. Alerta, Alerta Antifascista!

 

                           Parkhaus am Stader Bahnhof

          

    
 
      
 
 
  
 
  

  
 
   
 
 

10.09.16
Naziaufmarsch in Stade - läuft nicht

  gemeinsame Anfahrt:
DB Reisezentrum HH-Hauptbahnhof 10.00 Uhr
Zusteigen HH-Harburg 11.00 Uhr

 

Am 10. September, einen Tag vor der niedersächsischen Kommunalwahl, planen Neonazis unter dem Motto „gemeinsam für Deutschland“ einen Aufmarsch in Stade. Man wolle gegen die „Überfremdung der Heimat“ demonstrieren und den „Volkswillen umsetzen“. Am 10. September soll nun also auch auf Stades Straßen gegen die herbei-fantasierte „Überfremdung“ gehetzt werden. Das werden wir nicht unkommentiert lassen, sondern uns dem völkischen Aufmarsch mit unserer Vorstellung einer solidarischen Gesellschaft entgegenstellen.

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts unterstützt den Bündnisaufruf.

Kommt am 10. September nach Stade und mobilisiert unter dem Hashtag #1009nazifrei, damit wir den Nazis und Rassisten gemeinsam lautstark und kreativ den Tag versauen! Solidarität statt Volksgemeinschaft!

#1009nazifrei

#nonazisstade
Aufruf und Infos: (Facebook!)
Bündnisaufruf

 Kundgebung:

Sonntag den 04. September 2016, 17.00 Uhr
Parkplatz vor dem Sander Dickkopp
Richard-Linde-Weg 21F
Bergedorf-Lohbrügge

Aufruf zum Download und Weiterverteilen!

Euer Hamburger Bündnis gegen Rechts

 

 

Aufruf

Kundgebung: Kein Pegida-Zentrum in Bergedorf
Gegen Rassismus und die AfD!

Der Hamburger AfD-Rechtsaußen Dr. Ludwig Flocken hat in Bergedorf-Lohbrügge das Wahrzeichen des Stadtteils, den alten Wasserturm „Sander Dickkopp“, für mehrere Jahre angemietet und möchte diesen als Abgeordneten-Büro und Veranstaltungszentrum nutzen. Flocken ist nicht nur AfD-Mitglied und Abgeordneter der Bürgerschaft, sondern besitzt auch beste Kontakte zur Pegida-Bewegung und dem braunen Milieu rechts der AfD. Wir wollen weder die AfD, noch Rassismus und schon gar nicht ein Schulungszentrum für Pegida-AnhängerInnen. Am Sonntag den 4. September will Flocken nun eine erste Veranstaltung im Sander Dickkopp abhalten, eine AfD-Wahlparty anlässlich der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern. Dagegen protestieren wir.

Der schlimmste Hetzer der AfD

Der Orthopäde Flocken ist der schlimmste, rassistische Hetzer der Hamburger AfD und gehörte bis Februar dieses Jahres auch der Bürgerschaftsfraktion der Partei an. Im Rathaus pöbelte Flocken immer wieder, vor allem gegen Geflüchtete und Muslime. Vor Not und Elend geflüchtete Menschen beschimpft er als „Invasoren“, Muslime nennt er „Faschisten“, der Islam, gleich welcher Ausrichtung, gilt ihm als „extrem gewalttätige, menschenfeindliche, rücksichtslose, als Religion getarnte Ideologie.“ Flocken hat aber auch den Senat offen angegriffen, PolitikerInnen anderer Parteien, GewerkschafterInnen und Kirchenvertreter in übelster, polemischer Weise beleidigt. Diese Äußerungen blieben bis zu seinem Rücktritt aus der Fraktion unkommentiert durch seine KollegInnen-auch durch den als „konservativ“ gehandelten Fraktionschef Prof. Jörn Kruse.Doch Flocken hetzte nicht nur aggressiv in der Bürgerschaft, sondern betätigte sich auch wiederholt als Redner bei Pegida-Kundgebungen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Diese MV-Gida bzw. Bärgida genannten Aufmärsche wurden schon seit Beginn von neonazistischen Akteuren dominiert, darunter NDP-Funktionären. Wir haben darauf schon im Wahlkampf aufmerksam gemacht, als Flocken im Januar 2015 bei MV-Gida sprach. Darüber hinaus findet Flocken auch ein Sprachrohr über das größte antimuslimische Hetzportal PI-News, welches seine Reden, Interviews mit ihm und Berichte zu seinen Tätigkeiten veröffentlicht.

Taktische Distanz der AfD-Fraktion?

Flocken spricht gezielt den völkischen Flügel des AfD-Milieus und noch weiter rechtsstehende Kreise an. Solange dies nicht zum Eklat führte und in den Ruch der Verfassungsfeindlichkeit geriet, war dies der Hamburger AfD durchaus recht. Der Pegida-Freund kandidierte auf Platz 15 zur Bürgerschaftswahl, wäre also eigentlich gar nicht im Parlament. Weil er besonders viele Stimmen aufgrund seiner rassistischen Agitation bekam, rückte er auf Platz 7 nach vorne. So kam eine Abgrenzung zu Pegida seitens der Bundespartei und der Fraktion auch erst, als Teile der Aufmärsche, und zwar gerade auch Bärgida und MV-Gida, vom Verfassungsschutz im Dezember 2015 in den Fokus genommen wurden. Selbst danach hat AfD-Bundesvize Alexander Gauland Pegida noch als „natürliche Verbündete“ der AfD bezeichnet und auch der Hamburger Fraktionschef Jörn Kruse zeigte im Wahlkampf noch deutliches Verständnis für die Aufmärsche. Als Flocken dann im Februar den Bogen überspannte und aus der Fraktion austreten musste, hieß es man prüfe auch einen Ausschluss aus der Partei. Tatsächlich konnte Flocken aber weiter agitieren, erst Anfang August machte er zusammen mit AfD-Kameraden und Parteifahnen einen Infostand in Bergedorf. Seine Facebookseite verzeichnet alleine über 1.000 Likes, die der gesamten AfD-Fraktion nur knapp 4.000. Der braune Orthopäde ist also nicht isoliert. Die jetzige Distanzierung des Abgeordneten Dirk Nockemann dürfte vor allem taktisch gemeint sein, ob Flocken tatsächlich aus der AfD fliegt bleibt abzuwarten. Bundeschef Jörg Meuthen erklärte immerhin erst am Mittwoch gegenüber dem „Mannheimer Morgen“, dass er sich eine Unterstützung der NPD vorstellen könne. Vielleicht wird Flocken also im nächsten Wahlkampf noch gebraucht um im braunen Sumpf zu fischen.

Gegen die AfD

Aber auch ohne Ludwig Flocken gibt es gute Gründe gegen die AfD zu sein. Auch in Hamburg machte die Partei einen deutlichen Rechtsruck. Statt der früheren Polemik gegen die EU und den Euro, dominiert nun die Agitation gegen Geflüchtete, MigrantInnen und vor allem gegen Muslime. Die AfD ist keine Partei wie die anderen, nur etwas weiter rechts verortet. Ihre Fraktion in der Bürgerschaft lässt keinen Zweifel daran, dass sie die gesellschaftliche Realität nicht anerkennt, sondern grundlegend ändern will. Sie akzeptiert die Veränderungen der letzten Jahrzehnte nicht, nicht die Vielfalt der Lebensentwürfe und schon gar nicht die kulturelle und religiöse Vielfalt. Sie stellt diese Vielfalt in Frage, will sie zerstören. Sie greift die „Altparteien“ an, sie greift geltendes Recht an, Grundrechte wie das Recht auf Asyl oder Religionsfreiheit, vor allem aber greift sie die Menschenwürde und die Menschenrechte der Geflüchteten an. Ihre politischen GegnerInnen müssen mit Gewalt- und Morddrohungen rechnen, wie das Beispiel der grünen Abgeordneten Stephanie von Berg zeigt, welche sich Ende 2015 einem Shit-Storm gegenüber sah, der von der AfD-Fraktion ihren Ausgang nahm. Bis heute werden in den Kommentarspalten der Facebookseite der AfD-Fraktion Gewalt- und Mordaufrufe geduldet.

Für eine solidarische Gesellschaft – Refugees welcome

Wir wollen statt der Spaltung der Gesellschaft auf Kosten der Schwächsten eine solidarische ohne Rassismus und andere Ausgrenzungsmuster. Seit Ende 2014 tragen erschreckend viele Menschen rassistische und antidemokratische Haltungen auf die Straßen, die zunehmend in den Alltag dringen. Gleichzeitig eskaliert die rassistische Gewalt, 2015 gab es über 1.000 Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Zugleich gibt es aber auch ein e große Solidarität mit Geflüchteten. Wir stellen uns gegen eine Ausländer -und Asylpolitik, die Menschen nach ihrer Nützlichkeit für die Wirtschaft beurteilt und ihnen die Gleichberechtigung vorenthält. Wir brauchen eine humane Flüchtlings-und Migrantionspolitik. Deshalb wenden wir uns gegen die seit Jahrzehnten andauernde Demontage des Asylrechts, gegen die rigorose Abschiebepolitik, gegen Ausgrenzung und Isolierung von Flüchtlingen durch Zwangsunterbringung in Lagern. Wir treten ein für das uneingeschränkte Asylrecht, Bleiberecht für Flüchtlinge sowie für gleiche Rechte und Bewegungsfreiheit für alle Menschen.


Kundgebung: Sonntag den 04. September 2016, 17.00 Uhr, Parkplatz vor dem Sander Dickkopp,
Richard-Linde-Weg 21F, Bergedorf-Lohbrügge
Hamburger Bündnis gegen Rechts

Einladung der
„Initiative für ein Gedenken an Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân“


Gedenkkundgebung am Samstag, den 27. August 2016
um 14.00 Uhr in der Halskestraße 72 in Hamburg- Billwerder

weitere Infos unter: https://inihalskestrasse.blackblogs.org/

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