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Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen!
Mahnwache: Wir machen weiter! +++ Freitags 17 - 18 Uhr +++ Stadthausbrücke / Ecke Neuer Wall +++
GERADE JETZT: Erinnern für Gegenwart und Zukunft
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Aufruf


Über 250 Gruppen und Organisationen haben den Aufruf unterschrieben!



Den Naziaufmarsch stoppen!
Internationale Solidarität statt völkischer Wahn!

Für Samstag, den 2. Juni 2012 planen Nazis einen überregionalen Aufmarsch durch Hamburgs Innenstadt unter dem volksverhetzenden Motto „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“. Sie wollen damit ihre menschenfeindliche, rassistische und auf Ausgrenzung basierende Politik öffentlich darstellen. Ihre neofaschistischen Positionen und Auftritte sollen zur Normalität werden. Am 27.Juni 2001 wurde der Kaufmann Süleyman Tasköprü in Hamburg-Bahrenfeld durch den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) ermordet. Die Veranstalter_innen dieses Aufmarsches rekrutieren sich aus dem Teil der Faschistenszene, aus deren Reihen sich u.a. der NSU bildete und unterstützt wurde: Kameradschaften, autonome Nationalisten und NPD.

Keine Zukunft den Faschisten!
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft deshalb für den 2. Juni 2012 zu einem breiten Widerstand gegen die Faschisten und jede rassistische Stimmungsmache auf. Wir werden es nicht zulassen, dass sie ihre Hetze ungestört verbreiten können. Wir rufen alle Menschen dazu auf, den Nazis nicht die Straße zu überlassen und sich mit vielfältigen Formen des Protestes z.B. Kundgebungen, Demonstrationen, Blockaden gegen diesen Aufmarsch zu beteiligen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Aufmarsch zu verhindern. Am 1. Mai 2008 haben wir schon einmal erfolgreich den Nazis Paroli geboten.

Faschisten in der Tradition der NSDAP
Bereits in den Vorjahren fanden unter dem gleichen Motto Aufmärsche der Nazis in Pinneberg, Hildesheim und Braunschweig/Peine statt. Die Kameradschaftsszene will damit in Norddeutschland ihre eigene Politikfähigkeit und Stärke beweisen und ein Event etablieren. Die NPD demonstriert bei dem Aufmarsch ihre Kooperationsbereitschaft mit den Nazi-Schlägern in SA-Tradition. In den jährlichen Aufrufen reden sie, ganz in der Sprache des NS-Verbrecherstaates, von „Überfremdungsirrsinn“, „Ausländerbanden“ und „Ghetto“. Sie fordern ein nach ‚völkischen Kriterien bereinigtes‘ Deutschland. In ihrer aktuellen Mobilisierung hetzen die Nazis seit Monaten nicht nur gegen Migrantinnen und Migranten und Flüchtlinge, sondern auch mit steckbriefähnlichen Pamphleten gegen antirassistische Menschen und Organisationen.

Wasser auf die Mühlen
Schon immer wurden Nazi-Parteien und Organisationen nicht nur geduldet, sondern verharmlost. Bei den Terrortaten des NSU, aber auch bei dem Massaker in Utøya in Norwegen, wurde zunächst immer wieder behauptet, es handelt sich nur um Einzeltäter_innen. Solche Taten entstehen auf dem Boden weit verbreiteter Ressentiments. Ausgelöst durch Thilo Sarrazin und befeuert durch bundesweit erscheinende Medien ging im Jahr 2010 erneut eine Welle von Rassismus durch Deutschland, der sich hauptsächlich gegen Muslime richtete. Die Bundeskanzlerin flankierte dieses mit den Worten „Die multikulturelle Gesellschaft ist gescheitert, absolut gescheitert.“ Hingegen wurden und werden Nazigegnerinnen und -gegner oftmals belächelt, kriminalisiert, ihr Engagement gegen Neofaschismus als „Extremismus von links“ denunziert, und damit die Verbrechen des Faschismus relativiert.

Aus der Geschichte lernen ….
Nach der Machtübertragung am 30. Januar 1933 wurde die politische Opposition ausgeschaltet. Die Gewerkschaften wurden zerschlagen, am 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser besetzt. In den folgenden Jahren setzten die Nazis einen beispiellosen Völkermord gegen die europäischen Juden und die Sinti und Roma ins Werk. Der von Nazi-Deutschland begonnene Krieg führte zur Verwüstung weiter Teile Europas und zum Tod von mehr als 55 Millionen Menschen. Die Faschisten von heute sehen in den Nazi-Verbrechern von damals ihre Vorbilder.

…. unsere Zukunft selbst gestalten
Unser Ziel ist eine solidarische Gesellschaft, in der Platz für alle Menschen ist, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, sozialem Status oder Behinderungen. Wir stellen uns gegen  rassistische Erklärungsmuster oder Ausgrenzungen, die gesellschaftlichen Konkurrenzverhältnissen entspringen. In diesem Sinne sind alle Menschen aufgefordert, sich aktiv einzumischen für eine soziale Umgestaltung und Demokratisierung der Gesellschaft, um den Faschisten den Nährboden zu entziehen.
Wir fordern:
  • Die vollständige Auflösung der NPD und aller faschistischen Organisationen
  • Lückenlose Aufklärung der Mordserie des NSU und der staatlichen Verstrickungen
  • Gegen jegliche Ausgrenzung und Diskriminierung – gleiche Rechte für alle Menschen


Hamburger Bündnis gegen Rechts, 25.01.2012


Aufruf als PDF hier .

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Presse

Pressekontakt des Hamburger Bündnis' gegen Rechts: Bitte unser Kontaktformular benutzen


 



UnterstützerInnen

Der Aufruf wird unterstützt von:

AG Migration und Flucht der LINKEN
AIDS-Hilfe Hamburg e.V.
AK Distomo
Antifaschistische Aktionsgruppe Flashmob Bremen 
[A.K.H.L.] Antifaschistische Koordination Harburg Land
Albert Streetart

Anarchistische Gruppe/Rätekommunisten (AG/R)
anti-atom Büro Hamburg
Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen
Antifaschistische Jugend Seesen
Antifaschistisches Bündnis Bergedorf
Antifa Herzogtum Lauenburg [AHL]
Antifa Jugendoffensive Winsen
Antikapitalistische Linke Hamburg
Antirakneipe Hamburg
Antirassistisches Bündnis Stormarn
AnwohnerInnen Initiative Jarrestadt
Arbeitsgemeinschaft freier Jugendverbände in Hamburg e.V. (AGfJ)
Arbeitsgemeinschaft Neuengamme
Arbeit und Leben Hamburg
Arbeiter-Samariter-Bund Hamburg
Archiv der sozialen Bewegungen Hamburg
Assoziation Dämmerung
AStA HAW Hamburg
AStA Universität Hamburg
Atesh - Für eine sozialrevolutionäre Perspektive!
Attac Hamburg
Auschwitz-Komitee in der Bundesrepublik Deutschland e.V.
Avanti – Projekt undogmatische Linke
BallKult e.V. - Verein für Fußball und Kultur auf St. Pauli
Barmbek°Basch in Barmbek-Süd
Barmbeker Initiative gegen Rechts
Barmbeker Inititiave für ein bedingungsloses Grundeinkommen
basis & woge e. V.
Begegnungsstätte Poppenbüttel e.V.
Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg
Betriebsrat der Hamburger Morgenpost
Betriebsrat des Berufsförderungswerk Hamburg

BI Altonaer Museum bleibt
Bramfelder Bündnis gegen Rechts
Buchhandlung im Schanzenviertel
Bündnis 90 / Die Grünen Hamburg
Bündnis für ein Hamburger Deserteursdenkmal
Bündnis gegen Rechts Neumünster
Bürgerhaus in Barmbek
Bürgerverein zu St. Georg von 1880 RV & Einwohnerverein St. Georg von 1987 e.V.
BULG Hamburg
BUKO, bundeskoordination internationalismus
Bund Deutscher Pfadfinder_innen (BDP)
Cafe Knallhart
Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus
Centro Sociale
Cuba Si Hamburg
CVJM - Hamburg
Deutscher Freidenkerverband (DFV), Landesverband Nord, e.V.
Deutsche Gesellschaft für Demokratiepädagogik e.V.
Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union Hamburg
DGB Deutscher Gewerkschaftsbund Hamburg
DGB Jugend Hamburg
Diakonisches Werk HH-West/Südholstein Norderstedt
DIDF-Hamburg
DIDF-Jugend Hamburg
Die Bunten Schwerin
Die [EJH] Evangelische Jugend Hamburg
DIE LINKE Landesverband Hamburg
DIE LINKE Altona
DIE LINKE Bergedorf
DIE LINKE Nord
DIE LINKE Wandsbek
Die Schwestern der Perpetuellen Indulgenz zu Hamburg e.V.

Die PARTEI Hamburg
DKP Hamburg
DKP Mecklenburg-Vorpommern
Echte Demokratie Jetzt! - Hamburg
Eine Welt Netzwerk Hamburg e.V.
Eldaring Stammtisch Hamburg Skidbladnir
EvaMigrA e.V.
Ev-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost
Evangelisch-methodistische Jugend Hamburg
EZKER-AFA
Fachschaftsrat Germanistik der Universität Hamburg
Fachschaftsrat Sozialökonomie/HWP der Universität Hamburg
Fachschaftsrat Sozialwissenschaften Universität Hamburg
Fanladen St. Pauli
FC St. Pauli v. 1910 e.V. Marathonabteilung
Finkenwerder Initiative gegen Rechts
FLAKS e.V.
flot-frauenlesbengruppe altona
Flüchtlingsrat Hamburg e.V.
Flüchtlingsrat Schleswig - Holstein e.V.
Flüchtlings- & Migrationsarbeit, Diakonisches Werk HH-West/Südholstein

Förderverein Gedenkstätte Ernst Thälmann e.V.
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Fraktion DIE LINKE Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Fraktion DIE LINKE in der Harburger Bezirksversammlung
Frauenärztinnen Bahrenfelderstrasse
FRAUEN IN SCHWARZ (Hamburg)
Freiraumplenum Schleswig -Holstein
Freak Out Connection (FOC)
Freizeithaus Kirchdorf-Süd
Friedensgruppe-Nordheide
FSR Ethno der Uni Hamburg
FSR Geschichte der Universität Hamburg
FSR Informatik der Uni Hamburg
FSR Soziale Arbeit der HAW
Gesamthafenbetriebs-Gesellschaft m.b.H.
Geschichtswerkstatt St. Georg e.V.
Geschichtswerkstätten Hamburg e.V.
Gesundheitszentrum St. Pauli
GEW Betriebsgruppe der Ida Ehre Schule
GEW - Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
GEW-Ausschusses für Friedenserziehung (HH)
GEW Studis Hamburg
Goldbekhaus e.V.
GRÜNE JUGEND Hamburg
Grüne Minna undogmatische Küche
Guttempler in Hamburg
GWA St. Pauli e.V.
Hamburger Arbeitskreis Asyl e.V.
Hamburger Flüchtlingsfonds e.V.
Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.
Hamburger FRAUEN IN SCHWARZ
Hamburger Kinder- und Jugendhilfe e.V.
Hamburger Jugendverband junge gemeinschaft e.V.
Hamm`se Zivilcourage
Hannover gegen Nazis!
IG Bauen-Agrar-Umwelt, Bezirksverband Hamburg
IG Metall Jugend - Region Hamburg
Infoarchiv Norderstedt
Initiative "Für ein lebenswertes Sasel"
Initiative Moorburgtrasse stoppen
Initiative Rock gegen Rechts
Institut Nachtigal
ISL (internationale sozialistische Linke)
Institut für Konfliktaustragung und Mediation (IKM Hamburg)
Interkulturelle Begegnungsstätte e.V.
Internationaler Jugendverband Europa - Lateinamerika (IJEL e.V.)
Islamische Hochschulgemeine
Jour Fix Hamburg
Jugendliche ohne Grenzen Hamburg
Jusos Barmbek-Dulsberg
junge gemeinschaft e.V.
Junge Piraten Hamburg
kettcar (Band)
Kinderladen Maimouna e.V.
Kölner FRAUEN IN SCHWARZ
Komm in die Gänge e.V.
Kulturladen St. Georg e.V.
Kulturzentrum HONIGFABRIK
Kuratorium „Gedenkstätte Ernst Thälmann“ e.V.
LAK für ungewöhnliche Maßnahmen der Linksjugend ['solid]
Laut gegen Nazis e. V.
Lesben und Kirche (LuK), Ökumenische Arbeitsgemeinschaft
Lesben- und Schwulenverband in Deutschland e.V. (LSVD), Landesverband Hamburg
Lesbenverein Intervention e. V.
Linkes Jugendplenum Lüneburg
Linksjugend ['solid] Landesverband Hamburg
Linksjugend ['solid] Stade
medibüro Hamburg
Mehr Demokratie, LV Hamburg
Methfesselfest-Vorbereitungsgruppe
Migrantinnen Bund Hamburg
MLPD Hamburg
Motorradclub Kuhle Wampe
Music against Fascism, Winsen
NaturFreunde Deutschlands LV Hamburg
Netzwerk gegen Rechtsextremismus Südheide
Noya Hamburg
Nujiyan Frauenzentrum e.V.
PädagogInnen für den Frieden
Palette e.V.
peace brigades international Deutscher Zweig e.V.
Personalrat Dataport A.ö.R.
Piratenpartei Hamburg
Pirat*inn*en und offene Liste Uni Hamburg
Projekt Farbenfroh Hildesheim
Publikative.org
Qualitäts-Döner Hamburg e.V.
Rage&Reason
Ramazan Avci Initiative Hamburg
Rat der Kurdinnen in Hamburg
Redaktionskollektiv der Lokalberichte Hamburg
Red And Anarchist Skinheads [RASH] 100er Crew
Referat für internationale Studierende im AStA der Universität Hamburg
Regenbogen / Alternative Linke (Hochschulgruppe an der Universität Hamburg)
Regionalgruppe Hamburg von X-tausendmal quer
SAV - Sozialistische Alternative
SAYDAM -Gesellschaft für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften- e.V.
SCHURA - Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V.
SDAJ Berlin
SDAJ Hamburg
Service Civil International - Lokalgruppe Hamburg
Soziales Zentrum Norderstedt
Sozialistische Jugend - Falken Landesverband Hamburg
Sozialpolitische Opposition Hamburg e.V.
Sprachraum e.V.
Sputnik
Stadtteilarchiv Ottensen e.V.
Stadtteilbeirat St. Georg
Stadtteilinitiative "Hallo Billstedt"
Stadtteilkollektiv Rotes Winterhude
St. Pauli-Archiv
Straßenpiraten e.V.-Jugendkulturarbeit
Streetlife e.V. Straßensozialarbeit Rahlstedt
„T-Stube“ an der Universität Hamburg
Triathlonabteilung des FC St. Pauli v. 1910 e.V.
Türkischer Elternbund Wilhelmsburg e.V.
Uelzener Bündnis gegen Rechts
UmweltHaus am Schüberg
Union vom Togoland e.V
unser Haus e.V.
Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder (VCP) Land Hamburg
Verein für politische Bildung, Analyse und Kritik e.V.
Verein Straßenpiraten e.V.
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – ver.di Hamburg
ver.di Arbeitskreis Antirassismus
ver.di-Bezirk Südholstein
ver.di Jugend Hamburg
ver.di Studierendengruppe Hamburg
ver.di Fachgruppe Sozial-, Kinder- und Jugendhilfe
ver.di Vertrauensleute BASFI
verikom - Verbund für interkulturelle Kommunikation und Bildung e.V.
Vernetzung Flucht Migration Hamburg
VAKK Verein für antifaschistische Kultur und Kommunikation
VVN BdA Landesverband Hamburg
Wohnprojekt Stattschule,  Altona-Altstadt
Wohn- und Ferienheim Heideruh e. V.
Wutzrock

Zapapres e.V.
Zinnschmelze Kulturzentrum
Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg e.V.
Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung, Berlin




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Blockaden

Alles zu den BLOCKADEN hier nazisblockieren


Treffpunkte in Wandsbek:


• Eilbeker Weg/Wandsbeker Chaussee, 9 Uhr bis 18 Uhr (angemeldet vom HBgR)

• ZOB Wandsbek beim Mattias-Claudius-Denkmal, 9 Uhr bis 18 Uhr (angemeldet vom HBgR)

Stadtplan mit Naziroute und unseren Kundgebungen als PDF hier

Karte und Route für „Smartphone" hier


Deshalb informiert Euch aktuell auf dieser Seite und an dem Tag selbst über:

  • Radio
    Freies Sender Kombinat FSK 93,0 Mhz



Falls Ihr festgenommen werdet, Festnahmen beobachtet oder sonstige rechtliche Probleme am Tag bekommt:

 

  • Ermittlungsausschuss:

    040-43278778

 

  

Blockadekonsens


 

Auf folgende Grundsätze wurde sich beim Vorbereitungstreffen des Hamburger Bündnis’ gegen Rechts am 13. März 2012 geeinigt. Der Konsens entspricht exakt dem von Dresden Nazifrei, welcher gemeinsame Grundlage für erfolgreiche antifaschistische Massenblockaden in Dresden war 
  •  Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Nazi-Aufmarsch
  •  Von uns geht dabei keinerlei Eskalation aus
  •   Unsere Massenblockaden sind Menschen-Blockaden
  • Wir sind solidarisch mit Allen, die mit uns das Ziel teilen,
    den Nazi-Aufmarsch zu verhindern

  

Blockadekit


Es empfiehlt sich ein Blockadekit bestehend aus:

  • festem Schuhwerk, Regenjacke, Kopfbedeckung

  • Personalausweis

  • ausreichend Getränke (Wasser!), Essen, ggf. einer Sitzunterlage

  • lebenswichtigen Medikamenten, einer Ersatzbrille, klarem Wasser, Sonnencreme

  • Zettel, Stift (für Notizen)

  • einem Taschenradio / Handy (für aktuelle Infos)

  • Dingen zum Krachmachen

Blockadetraining


Blockaden sind ein öffentliches und gesellschaftlich breit verankertes Zeichen des Widerstandes gegen Naziaktivitäten. Wenn wir unsere Chancen erhöhen wollen, dass unsere Blockaden gegen den Naziaufmarsch erfolgreiche Aktionen werden, ist es ratsam, sich auf diese Blockaden vorzubereiten. 

In den letzten Jahren hat es sich gezeigt, dass umso mehr Vertrauen in die eigene Stärke vorhanden ist, desto handlungsfähiger wird die Gesamtblockade. Deshalb gibt es an jedem Wochenende im Mai an verschiedenen Orten in Hamburg Blockadetraining.
Beteiligt Euch!




Infos


    

Thorsten Schuster, NPD-Landes-
vorstand HH, Anmelder des
Naziaufmarsches am 02.06.12
Foto: HBgR

Im Vordergrund: Dieter Riefling,
Freier Nationalist aus NDS, Inge
Nottelmann Anmelderin des Nazi-
Aufmarsches 2008, dahinter
Thorsten Schuster, diesjähriger
Anmelder, Bild 1. Mai 2008
Foto: m.u.p.
Tobias Thiessen (li.) Kamerad-
schaft "Neonazis in Hamburg"
und Torben Klebe, NPD-Vorsit-
zender HH, hier beim Aufmarsch
1. Mai 2008, Foto: m.u.p.

  

Dieter Riefling und der ehema-
lige Hamburger Nazikader Chris-
tian Worch; Foto: m.u.p.
 "Weiße Wölfe Terrorcrew" mit
Transparent bei einem Aufmarsch
in Bad Nenndorf; Foto: Kai Budler
Weiße Wölfe Terrorcrew posieren
im alten Outfit; Quelle Internet

Stolpersteine für den Naziaufmarsch

von Felix Krebs

Am Freitag den 2. März fand eine größere Razzia bei Neonazis in Hamburg und Niedersachsen statt. Im diesem Zusammenhang wurde auch deutlicher, wer die Strippenzieher für den geplanten Naziaufmarsch am 2. Juni in Hamburg sind.

Die Razzia bei insgesamt 17 Personen richtete sich gegen eine neue Aufmarsch-Form der Neonazis, welche diese unter dem Titel „Die Unsterblichen“ seit einem Jahr praktizieren. In Hamburg fand ein solcher, landestin organisierter Aufmarsch mit weißen Masken und Fackeln am 17. Dezember 2012 im Bezirk Harburg statt. Veranstaltet wurde dieser aus dem Umfeld der Gruppierung „Hamburger Nationalkollektiv-Weiße Wölfe Terrorcrew“ (HNK-WWT) einem Zusammenschluss von zwei Nazigruppen die subkulturell geprägt sind, am ehesten dem Spektrum der „Autonomen Nationalisten“ zu zurechnen sind und bisher durch extreme Gewalttätigkeit aufgefallen sind. Die Razzia muss aber auch vor dem Hintergrund der Mobilisierung für einen größeren Naziaufmarsch in Hamburg am 2. Juni 2012 unter dem Titel „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) gesehen werden, für den HNK-WWT, NPD und Freie Kameradschaften mobilisieren.

Politisierte Terrorcrew

Die Gruppierung „Weiße Wölfe Terrorcrew“ war ursprünglich eine typisch subkulturell geprägte Schläger- und Sauftruppe, die optisch eher dem klassischen Skinhead-Outfit entsprach. Die WWT fiel in der Vergangenheit or allem durch Gewalt gegen MigrantInnen und Polizeibeamte auf. Schon in der Vergangenheit gab es mindestens zwei Razzien bei Mitgliedern, u.a. auch in der Eißendorfer Lühmannstraße, wo Beamte auch jetzt wieder vorstellig wurden. Eine der Führungspersonen wurde schon 2009 zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt. Entsprechend ihres martialischen Namens macht die WWT aus ihrer Gewalt- und NS-Verherrlichung keinen Hehl. Ihr Emblem ist eine Mischung aus Wolfstatze und Schlagring, auf dem Rücken ihrer T-Shirts steht über dem jeweiligen Spitznamen das Wort „Unbelehrbar“, darunter das Nazi-Kürzel „C18“, welches für Combat 18, also „Kampf Adolf Hitler“ steht. Außerdem ist „Combat 18“ eine Nazi-Terror-Organisation, die europaweit aktiv ist und dem verbotenen Musik-Netzwerk „Blood & Honour“ nahe steht.

Das HNK hingegen ist noch sehr jung und scheint durch den Zusammenschluss mit den Weißen Wölfen eine Politisierung in die neue neu entstandene Formation gebracht zu haben. Dies zeigt sich nicht nur durch die regelmäßige Teilnahme an auswärtigen Naziaufmärschen des HNK/WWT, sondern auch an einem seit Mai 2011 bestehenden Internet-Blog mit regelmäßiger Berichterstattung. Sich selbst beschreibt das HNK als „völkisch, autonom, konservativ, sozialistisch und revolutionär“. Kampagnen mit Namen „Volkstod stoppen“, Hetze gegen MigrantInnen und die Verehrung des SA-Idols Horst Wessel, lassen trotz der verwirrenden Selbstbeschreibung, eine eindeutig neonazistische Gesinnung erkennen.

Altgediente Kameraden

Im Gegensatz zur Gruppierung HNK/WWT, kann der Kameradenkreis „Neonazis in Hamburg“ um Tobias Thiessen und Inge Nottelmann, der ebenfalls zu dem Aufmarsch am 2. Juni mobilisiert, eher als alt gedient bezeichnet werden. Thiessen ist seit mindestens 15 Jahren führend in der norddeutschen Naziszene tätig und sehr gut vernetzt. Er gehört seit Jahren zum Netzwerk der Freien Kameradschaften, betreibt Anti-Antifa-Arbeit und arbeitet eng mit der Hamburger NPD zusammen. Er gehört seit drei Jahren, wie auch der ehemalige Steilshooper Nazikader Christian Worch (jetzt Parchim), zu den Strippenziehern des TDDZ. Seine Lebenspartnerin Inge Nottelmann ist ebenfalls seit fast 20 Jahren in der Szene aktiv. Sie war 2008 auch die Anmelderin des letzten großen Naziaufmarsches in Hamburg. Damals gab es im Stadtteil Barmbek massive Übergriffe aus PolizeibeamtInnen, JournalistInnen und politische GegnerInnen.
In der politischen Mobilisierung zum TDDZ hat die Kameradschaft von Thiessen und Nottelmann seit einem halbem Jahr zwei Schwerpunkte: Zum einen werden auf der eigenen Homepage rassistische Artikel mit aggressivem Inhalt verbreitet. Titel wie „Überfremdung und Volkstod“, Multikulti ist Völkermord“ oder „Ist der Ali kriminell, in die Heimat aber schnell“, lassen an Deutlichkeit keinen Zweifel. Ein weiterer Schwerpunkt der Nazi-Propaganda auf der Seite ist die steckbriefähnliche Denunziation von antirassistisch und antifaschistisch engagierten Menschen. Diese Artikel sind sicherlich auch ein Versuch die eigene Vormachtstellung, durch das vermeintliche „Insider-Wissen“, für die Szene zu beweisen. Denn mit dem HNK/WWT ist dem Kameradenkreis um Thiessen eine junge, dynamische Konkurrenz entstanden, die bisher selbstbewusst genug war eigenständig zu handeln.

Die NPD ist führend dabei

Die Hamburger NPD, nach Wahlschlappen und dem Tod von Jürgen Rieger schwer angeschlagen, ist bei der Vorbereitung des TDDZ federführend dabei. Auf ihrer Homepage hält sie sich allerdings, verglichen mit HNK/WWT und dem Kameradenkreis „Neonazis in Hamburg“ eher zurück. Dies ist sicherlich auch em Umstand eines in Diskussion befindlichen NPD-Verbotes geschuldet, und der Tatsache, dass die Homepage eine nach deutschem Presserecht verantwortliche Person hat; im Gegensatz zu den beiden anderen Netzseiten, uf welchen anonym gehetzt werden kann, weil die Server im Ausland liegen. Der Verantwortliche der Hamburger NPD-Seite ist der Altonaer Thorsten Schuster. Er ist gleichzeitig auch Anmelder des geplanten Naziaufmarsches am 2. Juni in der Hamburger Innenstadt. Der 47-jährige kandidierte schon mehrfach für die NPD und ist aktuell im Landesvorstand der Hamburger Truppe. Der Webdesigner betreibt außerdem einen eigenen Blog unter wechselndem Namen, auf dem er rassistische und neuheidnische Artikel veröffentlicht.

Doch Schuster ist nicht der einzige Kader der NPD, welcher im Hintergrund für den Aufmarsch die Strippen zieht. Laut Inlandsgeheimdienst gehören auch der Hamburger NPD-Vorsitzende, Torben Klebe und sein Stellvertreter Thomas Wulff dazu. Beide sind einschlägig vorbestraft und kommen aus inzwischen verbotenen Nazi-Organisationen. Aus ihrer Zeit als Führungspersonen der Kameradschaftsszene, dürften noch ihre Kontakte zu Dieter und Ricarda Riefling gehören, die auch zum Vorbereitungskreis TDDZ gehören. Dieter Riefling ist ebenfalls u.a. wegen Körperverletzung, Aufstachelung zum Rassenhass und Volksverhetzung vorbestraft. Außerdem bekam er 1999 fünf Jahre auf Bewährung wegen Fortführung der 1995 verbotenen „Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei“ (FAP).

Neonazis im Blickfeld der Behörden

Die Razzien vom Freitag, so las man in der Presse, sollten vor allem der Strafverfolgung dienen und neue Ermittlungserkenntnisse bringen. Ersteres wird wohl kaum spürbare Konsequenzen für die Nazis haben (s.u.) und Letzteres stimmt eher nachdenklich. Wenn die Vertreter der Sicherheitsbehörden auf ihrer Pressekonferenz erläutern, die Razzien hätten stattgefunden, weil man bisher keinen Einblick in diese Teile der Szene habe, so ist das eigentlich ein Offenbarungseid. Wenn Polizei und Verfassungsschutz, trotz geheimdienstlicher Mittel, inklusive V-Leuten, Internet- und Telefonüberwachung noch nach Monaten des Treibens von „Unsterblichen“ und HNK-WWT weitgehend ahnungslos sind, so fragt man sich zum wiederholten Male, warum die gleichen Behörden so vehement ihre gescheiterte (V-Mann-) Praxis verteidigen.
Die von einem großen Medien-Echo begeleiteten Razzien - BILD-Hamburg war live bei einer Hausdurchsuchung dabei - sollen vielmehr das arg ramponierte Image der Sicherheitsbehörden, allen voran des Verfassungsschutzes verbessern. Angesichts der Verstrickung von deutschen Geheimdiensten mit der Naziszene, des Versagens bezüglich des Terrornetzwerkes NSU und eines ins Haus stehenden Aufmarsches von bis zu 1.000 Neonazis, müssen polizeilicher Staatsschutz und Geheimdienst der Öffentlichkeit dringend beweisen, dass sie es ernst mit der Bekämpfung des Neofaschismus meinen.

So wurde schon am 21. Januar ein konspirativ über Telefon organisiertes Treffen zur Vorbereitung des TDDZ von Polizei und Verfassungsschutz verhindert. Die Neonazis, darunter auch die Hamburger NPD, hatten ein Vereinshaus eines Kleingartens als Treffpunkt gewählt. Das ist zwar seit Jahren gängige Praxis bei Hamburger Nazis, auch Parteitage der NPD fanden schon so statt, und es ist auch den Hamburger Behörden seit Jahren bekannt. Erstmals wurden nun jedoch im Vorfeld die Vermieter durch die Behörden über die Hintergründe informiert und nicht der Ahnungslosigkeit überlassen. Das Treffen, auf dem eigentlich Thomas Wulff und Dieter Riefling sprechen sollten, wurde verhindert, die Personalien der eintreffenden Neonazis von der Polizei aufgenommen. Die Exekutive wird es wahrscheinlich auch weiterhin den Neonazis schwer machen, ihren Aufmarsch in Hamburg vorzubereiten, ihnen Stolpersteine in den Weg legen. Und das ist gut so. Verlassen kann sich die antifaschistische Bewegung auf ein Verbot oder Ähnliches trotzdem nicht. Denn die Gerichte haben in der Vergangenheit immer wieder, trotz breitem, zivilgesellschaftlichem Widerstand und gegen den Willen des politischen Establishments, Aufmärsche genehmigt, welche die Polizei dann durchsetzen musste.

Auch bezüglich der jüngsten Razzien u. a. gegen Mitglieder des HNK/WWT werden die Konsequenzen wohl eher gering sein. Allenfalls Verstöße gegen das Versammlungs- und Uniformverbot durch die „Unsterblichen“ werden wohl vor Gericht zu ahnden sein - wenn überhaupt. Ein Prozess gegen mehrere Angehörige der „Weißen Wölfe Terrorcrew“ wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Wandsbek wurde laut Informationen des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ erst Anfang des Jahres ohne einen einzigen Prozesstag eingestellt. Vertrauen auf die eigene Kraft und in die Organisierung eines breiten Bündnisses, welches den Naziaufmarsch am 2. Juni auf der Straße verhindert, ist also angebracht.

 

Dokumentation: Alles, was ich für eine Aktion brauche, um die Kampagne "Keine Stimme den Nazis" zu unterstützen:

Weitere Flyer, die im Rahmen der Kampagne verteilt wurden:
  • Info-Flyer zur Antifakundgebung am 25.01.08 vor dem Landeswahlausschuss wegen Zulassung der DVU zur Bürgerschaftswahl

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