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19.11.2016 Kein AfD-Aufmarsch durch Hamburg

Die Gegenkundgebung des HBgR am 1. Mai findet deshalb auch nicht statt.

Pressemitteilung des HBgR

Vor gut einem Monat hatte die Interessengemeinschaft „Arbeitnehmer in der AfD“ (AidA) den Mund sehr voll genommen und bei der Hamburger Versammlungsbehörde eine Mai-Kundgebung auf dem Gänsemarkt für 2.000 Claqueure angemeldet. Seit Sonntag mobilisiert das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) zusammen mit anderen nun seinerseits unter dem Motto „Internationale Solidarität statt antisozialer AfD-Politik“ dagegen und schon sind die RechtspopulistInnen eingeknickt. Sie hätten allerdings auch zum wiederholten Male riskiert mit wenigen Menschen einer deutlich größeren Zahl an GegendemonstrantInnen gegenüber zu stehen. Auch in Düsseldorf sagte die Partei eine angekündigte Maikundgebung angesichts von Protesten wieder ab.
Dass die AfD sich ausgerechnet am 1. Mai, dem Tag der international als Tag der ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsbewegung gefeiert wird, mit sozialer Demagogie und Rassismus auf die Straße wagen wollte, wird von den meisten Menschen als besondere Provokation begriffen. Programmatische Aussagen zur Steuer-, Renten-, Lohn-, und Arbeitsmarktpolitik sowie ihre offene Feindschaft gegenüber Gewerkschaften zeigen, dass die AfD keineswegs die „Partei der kleinen Leute“ ist. Dies wurde auf dem Bundesparteitag der AfD am Wochenende nochmal bestärkt, als mit Alice Weidel eine Vertreterin des neoliberal-marktradikalen Flügels zusammen mit dem Nationalisten Alexander Gauland als Spitzenteam für die Bundestagswahl im September aufgestellt wurde. Felix Krebs vom HBgR: „Die peinliche Abmeldung der Kundgebung zeigt, dass die AfD auch in Hamburg personell schwach aufgestellt und politisch orientierungslos ist. Mittlerweile findet die Partei fast keine Veranstaltungsräume mehr und muss bei Infoständen oder sonstigen öffentlichen Auftritten mit deutlichem Widerstand aus der Bevölkerung rechnen. Diese Isolierung durch die Zivilgesellschaft gilt es nun bis zur Bundestagswahl aufrecht zu erhalten.“

Hamburger Bündnis gegen Rechts, 26. April 2017

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